1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Heritage Gourmet GmbH, FN 462847h (im Folgenden „Ella’s Twins“), gelten in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Vertragsverhältnisse, die über den Webshop https://www.shop.ellas-twins.at zwischen Ella’s Twins und privaten sowie gewerblichen Kunden abgeschlossen werden.
Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichungen von diesen AGB, deren Änderungen oder Ergänzungen sowie mündliche Nebenabreden sind nur dann rechtswirksam, wenn sie von Ella’s Twins schriftlich bestätigt wurden.
Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich ausgeschlossen und finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich und schriftlich durch Ella’s Twins zugestimmt wurde
2. Sprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Sämtliche sonstigen Informationen, der Kundendienst sowie die Bearbeitung von Beschwerden erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache..
3. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Diese AGB sowie sämtliche unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
Sofern der Vertrag nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen wird, wird für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Rechtsverhältnis die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz vereinbart. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen sowie für Zahlungen ist in diesem Fall der Geschäftssitz von Fisch am Markt.
4. Kauf- & Vertragsabschluss
Die von Ella’s Twins angebotenen Lebensmittel und Verkaufsprodukte sind freibleibend. Mit Abgabe einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Bestellungen können über den Webshop, telefonisch oder per E-Mail aufgegeben werden und setzen die vollständige Angabe der erforderlichen Kundendaten voraus.
Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte Bestellbestätigung per E-Mail, welche ausschließlich der Bestätigung des Eingangs der Bestellung dient und noch keine Annahme des Vertragsangebotes darstellt. Der Kaufvertrag mit Ella’s Twins (Heritage Gourmet GmbH) kommt erst mit der Annahme des Angebots durch Ella’s Twins zustande, insbesondere durch den Versand der bestellten Ware an den Kunden.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Allfällige Versandkosten werden dem Kunden im Zuge des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen. Die von Ella’s Twins am Ende des Bestellprozesses angeführten Preise stellen Endpreise dar und enthalten – sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt – die gesetzliche Umsatzsteuer sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten.
Bei Artikeln, die nach Gewicht verkauft werden, erfolgt die Preisberechnung auf Basis des Grammpreises, welcher auf der Website ausgewiesen ist. Die angegebenen Gewichtsangaben sowie die daraus resultierenden Preise können produktions- und naturbedingt um bis zu ± 10 % abweichen. Mit der Lieferung erhält der Kunde eine Rechnung, aus der die tatsächlich gelieferten Gewichte, die Einzelpreise der Produkte sowie der zu zahlende Gesamtbetraginklusive Steuern und Versandkosten ersichtlich sind.
Ein Skontoabzug ist nur zulässig, sofern dieser ausdrücklich vereinbart wurde. Als Zahlungsmethoden akzeptiert Ella’s Twins ausschließlich Zahlung per Rechnung, Überweisung oder Barzahlung bei Lieferung bzw. Abholung. Die Rechnung wird dem Kunden gemeinsam mit der Ware übermittelt und enthält die entsprechenden Zahlungsinformationen. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig.
Im Falle des Zahlungsverzugs werden ab Fälligkeit Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verrechnet; bei Geschäften zwischen Unternehmen beträgt der Verzugszinssatz ausdrücklich 9 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank. Zusätzlich wird bei unternehmerischen Kunden im Verzugsfall eine pauschale Entschädigung für Betreibungskosten in Höhe von EUR 60,– erhoben. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben davon unberührt.
Sofern es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, berechtigen Beanstandungen der Ware nicht zur Zurückhaltung des Kaufpreises. Eine Aufrechnung eigener Forderungen gegen Forderungen von Ella’s Twins ist nur zulässig, sofern diese Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder in einem rechtlichen Zusammenhang mit der jeweiligen Verbindlichkeit des Kunden stehen.
6. Lieferung & Versandboxen
Ella’s Twins führt die Lieferung innerhalb des vom Kunden gewählten Lieferzeitraums durch. Angaben zu Lieferzeiten und Lieferterminen erfolgen unverbindlich und dienen lediglich als Orientierung, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich zugesagt wurden.
Die Zustellung erfolgt in umweltfreundlichen, wiederverwendbaren Styroporboxen, welche eine fachgerechte Kühlung der Waren gewährleisten. Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden bekannt gegebene Lieferadresse, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Kann die Lieferung nicht persönlich an den Kunden übergeben werden, ist Ella’s Twins berechtigt, die Ware entweder einem Nachbarn zu übergeben oder am vereinbarten Zustellort, insbesondere vor der Haustüre, abzulegen. Ist die angegebene Lieferadresse unvollständig oder unrichtig, trägt der Kunde die Kosten der erfolglosen Zustellung.
Handelt es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher, ist dieser verpflichtet, allfällige Transportschäden unverzüglich nach deren Feststellung schriftlich gegenüber Ella’s Twins sowie dem jeweiligen Zustelldienst (Spedition, Post oder sonstigem Überbringer) anzuzeigen.
Ella’s Twins ist berechtigt, Bestellungen mit mehreren Positionen nach eigenem Ermessen gesammelt oder in Teillieferungen auszuführen, insbesondere wenn einzelne Artikel nicht gleichzeitig verfügbar sind.
7. Informationspflichten
Der Kunde ist verpflichtet, Ella’s Twins alle für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen. Änderungen relevanter Umstände, insbesondere Änderungen der Kundendaten wie Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse, sind Ella’s Twins unverzüglich bekannt zu geben.
8. Informationen über Lebensmittel & Haltbarkeit
Ella’s Twins stellt dem Kunden produktbezogene Informationen zu Lebensmitteln zur Verfügung und weist die jeweiligen Allergene – online und/oder auf dem Produktetikett – ordnungsgemäß aus. Es obliegt dem Kunden, diese Informationen vor dem Kauf zur Kenntnis zu nehmen und im Bedarfsfall von einem Erwerb Abstand zu nehmen.
Da es sich bei den angebotenen Waren um verderbliche Lebensmittel handelt, ist das auf dem Etikett angeführte Mindesthaltbarkeits- bzw. Verbrauchsdatum zu beachten. Ein Verzehr oder eine Verwendung der Produkte nach Ablauf dieses Datums ist zu unterlassen. Der Kunde ist verpflichtet, die Waren entsprechend den angegebenen Lagerhinweisen, insbesondere kühl und lichtgeschützt, aufzubewahren. Eine unsachgemäße Lagerung kann zu einer Verkürzung der Haltbarkeit sowie zu Qualitätsverlusten führen.
9. Nichtbestehen eines Rücktrittsrechts
Ella’s Twins liefert ausschließlich frische, leicht verderbliche Lebensmittel. Aufgrund der Beschaffenheit dieser Waren, die schnell verderben oder deren Haltbarkeitsdatum rasch überschritten werden kann, besteht für diese Produkte kein Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis im Eigentum von Ella’s Twins. Dies umfasst insbesondere den Kaufpreis einschließlich allfälliger Zinsen, von Kunden unberechtigt einbehaltener Skonti, nicht anerkannter Abzüge sowie sämtlicher im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstandener Kosten, unabhängig vom jeweiligen Rechtsgrund.
11. Online Streitbeilegungsplattform
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist unter folgendem externen Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
12. Datenschutz
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Ella’s Twins im Rahmen der Vertragsabwicklung personenbezogene Daten der Kunden, insbesondere Namen, Anschriften, Telefon- und Faxnummern, E-Mail-Adressen sowie Zahlungsinformationen, zum Zweck der automationsunterstützten Verarbeitung (insbesondere für Rechnungswesen und Kundenverwaltung) auf Datenträgern speichert.
Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dies ist zur Abwicklung der Bestellung oder zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen erforderlich
13. Gewährleistung
Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Gewährleistung bezeichnet die gesetzlich vorgesehene Haftung von Ella’s Twins für Mängel, die zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware bereits bestanden haben. Mängel, die erst nach der Übergabe entstehen, sind grundsätzlich nicht von der Gewährleistung umfasst. Gewährleistungsansprüche sind innerhalb von zwei Jahren ab Übergabe geltend zu machen. Innerhalb der ersten sechs Monate ab Übergabe obliegt es Ella’s Twins zu beweisen, dass der geltend gemachte Mangel bei Übergabe nicht vorhanden war; ab dem siebten Monat trifft die Beweislast den Kunden. Ella’s Twins ist zunächst berechtigt, den Mangel durch Verbesserung oder Austausch zu beheben. Erst wenn eine Verbesserung oder ein Austausch unmöglich ist, für Ella’s Twins mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden wäre oder nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt, ist der Kunde berechtigt, eine Preisminderung oder die Wandlung (Aufhebung des Vertrages) zu verlangen.
Handelt es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher, hat dieser die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Prüfung erkennbare Mängel innerhalb von zwei Tagen ab Zustellung und sonstige Mängel innerhalb einer Woche ab deren Entdeckung schriftlich und unter genauer Beschreibung zu rügen. Erfolgt keine fristgerechte Mängelrüge, gilt die Ware als genehmigt und jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen. Bei rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Mängelrüge gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
14. Haftung
Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von drei Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
Handelt es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher, haftet Ella’s Twins ausschließlich für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Pflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert der bestellten Ware. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Ella’s Twins haftet nur für typische, vorhersehbare Schäden; Ansprüche auf Mangelfolgeschäden, mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn sowie sonstige Vermögensschäden sind ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche von Unternehmern verjähren innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen; eine Regresshaftung gemäß § 12 PHG ist ausgeschlossen, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.